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Allgemeine Geschäftsbedingungen


der ARENA MIETMÖBEL GmbH                Stand Oktober 2012


1.    Allgemeines
Die nachfolgenden ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen ARENA MIETMÖBEL und unseren Kunden. Abweichende Liefer-/Miet- bzw. Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner erkennen wir nicht an, soweit ARENA MIETMÖBEL deren Geltung nicht zuvor ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Besondere Vereinbarungen oder Nebenabreden sind nur gültig, wenn sie von ARENA MIETMÖBEL ausdrücklich und schriftlich bestätigt werden.

Unsere Angebote sind freibleibend und werden, ebenso wie Bestellungen, erst nach der schriftlichen Bestätigung verbindlich.

Unsere Geschäftsbedingungen gelten für alle künftigen Vertragsbeziehungen unserer Mieter mit uns und zwar auch dann, wenn auf sie im Einzelfall nicht ausdrücklich Bezug genommen wird.


2.    Mietbedingungen
2.1.    Die vermieteten Gegenstände werden nur für den vereinbarten Zweck, für die vereinbarte Dauer wie auch für den vereinbarten Aufstellungsort zur Verfügung gestellt. Eine Verlängerung der Mietdauer ist nur nach vorheriger Absprache mit ARENA MIETMÖBEL zulässig. ARENA MIETMÖBEL ist berechtigt, eine zusätzliche, neu berechnete Miete für die Dauer der vertraglich vereinbarten Mietüberschreitung in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruches von ARENA MIETMÖBEL bleibt davon unberührt.

2.2.    Alle katalogseitigen Maßangaben verstehen sich als Circa-Maße. ARENA MIETMÖBEL behält sich Abweichungen in Maß, Form und Farbe vor, soweit dies für den Mieter zumutbar ist. Holz und Leder sind Naturprodukte bei denen es zu Abweichungen in der Oberflächenbeschaffenheit, der Farbe und der Struktur kommen kann. Derartige Abweichungen bei den Materialien gelten nicht als Mängel der Möbel.


3.    Preise, Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug
3.1.    Die Mietpreise berechnen sich nach der Dauer der Miete aufgrund der jeweils gültigen Preisliste. Alle Preisangaben sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. 

3.2.    Die Mietpreise sind spätestens bei Anlieferung ohne Abzug zahlbar. Befindet sich der Mieter 30 Tage oder mehr mit der Zahlung in Verzug, sind Verzugszinsen gegenüber Verbrauchern in Höhe von 5 %-Punkten, gegenüber Unternehmen in Höhe von 8 %-Punkten über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu entrichten. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens der ARENA MIETMÖBEL bleibt hiervon unberührt.

ARENA MIETMÖBEL behält sich vor, die Auslieferung für den Fall des auch nur teilweisen Zahlungsverzuges zu verweigern bzw. bereits ausgelieferte Mietgegenstände wieder abzuholen.


4.    Anlieferung und Abholung
4.1.    Die Anlieferung der gemieteten Gegenstände an dem vereinbarten Anlieferungsort erfolgt zu den vertraglich vereinbarten Zeiten. Eine hiervon auf Wunsch unseres Kunden abweichende, frühere Anlieferung oder spätere Abholung verlängert die vertraglich vereinbarte Mietdauer entsprechend. Der Auf- und Abbau erfolgt nach den Vorgaben des Mieters. Es obliegt allein dem Mieter, die gesetzlichen Vorgaben und behördlichen Auflagen zur Durchführung der Veranstaltung einzuhalten. Der Mieter verpflichtet sich, diese Fragestellungen vor dem Aufbau abschließend zu klären. Später notwendig werdende Umbaumaßnahmen werden, soweit sie von ARENA MIETMÖBEL durchgeführt werden sollen, gesondert berechnet.

4.2.    ARENA MIETMÖBEL ist berechtigt, den Mietgegenstand ohne vorherige Ankündigung besichtigen und gegebenenfalls Beschädigungen untersuchen zu lassen.

    Die Verbringung des gemieteten Materials an einen anderen als den vertraglich vereinbarten Bestimmungsort oder die zweckwidrige Verwendung der Gegenstände berechtigt ARENA MIETMÖBEL zur fristlosen Kündigung des Mietvertrages. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt hiervon unberührt.


5.    Gewährleistung
5.1.    Der Mieter hat die gemieteten Gegenstände unverzüglich nach Anlieferung, soweit dies im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges möglich und zumutbar ist, auf Vollständigkeit und auf den ordnungsgemäßen und vertragsgerechten Zustand hin zu untersuchen. 

    Die Beanstandung offensichtlicher Mängel ist dabei unverzüglich anzuzeigen, soweit dies im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsganges möglich und zumutbar ist. Unterbleibt die rechtzeitige Anzeige des Mangels, gelten die gelieferten Mietgegenstände als vertragsgemäß genehmigt. Dies gilt nicht, wenn der Mangel bei der Untersuchung nicht ohne weiteres erkennbar war. Ein nicht offensichtlicher Mangel ist unverzüglich nach seiner Entdeckung gleichfalls anzuzeigen, anderenfalls gilt der Mietgegenstand auch insoweit als vertragsgemäß.

5.2.    Die vermieteten Gegenstände sind zum vertraglich vereinbarten Zweck nutzbar. Dem Mieter ist bekannt, dass die von ARENA MIETMÖBEL vermieteten Gegenstände gewerblich vermietet werden, also regelmäßig vermietet werden. Die Mietgegenstände sind daher zum Zeitpunkt der Überlassung an unseren Mieter im Regelfall weder neu noch frei von Gebrauchsspuren. Gebrauchsspuren sind daher kein Mangel, soweit sie nicht die Nutzung des Mietgegenstandes erheblich beeinträchtigen oder ausschließen.

    Geringfügige Abweichungen in der Ausführung oder dem optischen Erscheinungsbild, insbesondere geringfügige Abweichungen bei den Maßen oder den Farben gelten gleichfalls nicht als Mangel.

    Soweit ARENA MIETMÖBEL zur Nacherfüllung verpflichtet ist, ist sie nach ihrer Wahl zur Lieferung einer vertragsgemäßen Ersatzware oder zur Mangelbeseitigung berechtigt. Führt die Nacherfüllung nicht zu einer vertragsgemäßen Lieferung oder ist sie für den Mieter unzumutbar, so ist der Mieter berechtigt, die Miete entsprechend zu mindern.

5.3.    Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt sowie aufgrund von Ereignissen, die ARENA MIETMÖBEL eine Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen hat ARENA MIETMÖBEL nicht zu vertreten. Für diesbezügliche Ansprüche auf Schadensersatz haftet ARENA MIETMÖBEL höchstens bis zur Höhe des Rechnungsbetrages der vermieteten Gegenstände. 
    

6.    Haftung, Gefahrübergang, Versicherungen
6.1.    Die Versendungs– und Transportgefahr trägt der Mieter. Der Mieter ist verpflichtet, das Mietmaterial pfleglich zu behandeln. Beschädigungen der gemieteten Gegenstände oder deren Verlust sind vom Mieter zu ersetzen soweit sie während der Mietdauer und von ihm oder von Dritten verursacht worden sind. Dies gilt nicht, soweit Risiken verwirklicht sind, die nicht in seiner Sphäre liegen oder von ihm nicht zu beherrschen sind. 

6.2.    Im Falle der irreparablen Beschädigung bzw. des Verlustes der Gegenstände haftet der Mieter in Höhe der Kosten der Neubeschaffung. Die von ARENA MIETMÖBEL berechneten Verlustpreise werden auf Anfrage kurzfristig mitgeteilt. Der Mietgegenstand gilt als beschädigt, soweit eine erneute Vermietung in diesem Zustand nicht mehr erfolgen kann.

Wird das gemietete Material beschädigt oder kommen Teile hiervon abhanden, hat der Mieter dies unverzüglich (fern-) mitzuteilen. Spätestens bei Abholung bzw. Rückgabe der Mietgegenstände ist auf das Bestehen von Beschädigungen ausdrücklich hinzuweisen.

6.3.    Das Mietmaterial wird durch ARENA MIETMÖBEL noch bei der Abholung auf offensichtliche Mängel und Beschädigungen untersucht und die Beschädigungen bzw. Verluste im Rücklieferschein vermerkt. Der Rücklieferschein ist vom Mieter oder von einer von ihm beauftragten Person, gegenzuzeichnen. Unstimmigkeiten für das Bestehen oder Art und Umfang von Beschädigungen bzw. dem Verlust der Mietsachen sind vom Mieter in dem Rücklieferungsschein zu vermerken. Anderenfalls gelten die Beschädigungen bzw. der Verlust der Gegenstände als anerkannt.

6.4.    Die gemieteten Gegenstände werden darüber hinaus unverzüglich nach der Rücklieferung bzw. Rückgabe im Lager von ARENA MIETMÖBEL eingehend untersucht. Hierbei festgestellte (weitere) Beschädigungen, Mängel oder Mindermengen werden schriftlich aufgenommen und dem Mieter im Einzelnen mitgeteilt. Dabei erhält der Mieter Gelegenheit, innerhalb einer angemessenen Frist, die Feststellungen vor Ort auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Macht der Mieter hiervon keinen bzw. keinen rechtzeitigen Gebrauch, gelten die Mängel als anerkannt. Bei der Bemessung der Frist zur Begutachtung der Möbel ist das Interesse der ARENA MIETMÖBEL an der Weitervermietung zu berücksichtigen.

6.5.    Im Falle des Diebstahls bzw. sonstigen Abhandenkommens von gemieteten Gegenständen ist der Mieter verpflichtet, unverzüglich Strafanzeige bei der Polizei zu erstatten und eine Stehlgutliste zu fertigen. Die Verletzung dieser Anzeigepflicht kann, insbesondere im Fall des hierdurch etwaig bedingten Verlustes des Versicherungsschutzes, zu einer Haftung des Mieters auf Schadensersatz führen. Dies gilt nicht, soweit die Anzeige bei der Polizei ohne sein Verschulden unterbleibt. 

6.6.    Die Haftung von ARENA MIETMÖBEL für Schäden aus der Verletzung des Lebens, der Köper oder der Gesundheit, die auf einer eigenen fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ARENA MIETMÖBEL; seiner gesetzlichen Vertreter oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haften wir unbegrenzt für solche Schäden, die auf einer eigenen grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ARENA MIETMÖBEL, deren gesetzlichen Vertreter oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet ARENA MIETMÖBEL bei einer schuldhaften Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, so genannter Kardinalpflichten. Dies gilt nicht, wenn sich ARENA MIETMÖBEL aufgrund eines Handelsbrauchs von einer betreffenden Haftung freizeichnen kann. Der Höhe nach beschränkt sich die Ersatzpflicht in diesen Fällen auf den Ersatz solcher Schäden, mit denen typischerweise als Folge von schuldhaften Verletzungen vertragswesentlicher Pflichten zu rechnen ist.

    Im Übrigen ist eine Haftung von Arena Mietmöbel ausgeschlossen bzw. auf das gesetzlich zulässige Maß beschränkt. Eine Haftung ist insbesondere für solche Schäden ausgeschlossen, die dem Mieter durch die vermieteten Gegenstände oder wegen eines eventuellen Verzuges bei der Beseitigung eines Mangels entstehen und zwar unabhängig davon, ob ein Mangel bereits bei Auslieferung der Gegenstände vorhanden war oder erst später entsteht. 


7.    Kündigung, Abnahmeverweigerung
Das Mietverhältnis endet nach Maßgabe der vertraglichen Vereinbarungen, frühestens aber mit der Rückgabe des Mietmaterials  an ARENA MIETMÖBEL. 

Eine vorzeitige Kündigung des Mietvertrages ist für beide Seiten aus wichtigem Grund zulässig. Ein solcher liegt insbesondere dann vor, wenn der Mieter seiner Vorausszahlungsverpflichtung nicht oder nicht fristgemäß nachkommt. Nach wirksamer Kündigung des Mietvertrages ist die ARENA MIETMÖBEL berechtigt, das Mietmaterial abzuholen. Die Kosten einer durch den Mieter veranlassten Kündigung erfolgen auf dessen Kosten. Der Mieter ist im Falle der Kündigung verpflichtet, ARENA MIETMÖBEL den Zugang zu den Mietgegenständen zu gewährleisten und deren Abtransport zu ermöglichen. Weitergehende Ansprüche bleiben von dem Kündigungsrecht unberührt.

Nimmt der Mieter die vertraglich vereinbarten Mietgegenstände nicht ab, ist er verpflichtet, den vereinbarten Mietpreis, gegebenenfalls anteilig, zu zahlen. Wird das Mietverhältnis durch einen von ARENA MIETMÖBEL nicht zu vertretenden Umstand bis vier Wochen vor dem vereinbarten Mietzeitraum gekündigt, ist eine pauschalierter Schadensersatzanspruch von 20 % des Bruttomietpreises zu zahlen. Erfolgt eine Kündigung zwei Wochen vor Beginn des Mietzeitraumes, beträgt der pauschalierte Schadensersatzanspruch 30 %, eine Woche vor dem vereinbarten Mietzeitraum 50 %. Erfolgt die Kündigung weniger als eine Woche vor dem vereinbarten Mietzeitraum, sind 90 % des vereinbarten Mietzinses zu zahlen. Die ersparten Aufwendungen von ARENA MIETMÖBEL werden insoweit pauschaliert mit 10 % (insbesondere für Anlieferung und Abholung sowie Auf- und Abbau) vereinbart.

Der Nachweis eines geringeren oder höheren Schadens bleibt den Parteien vorbehalten. 


8.    Schlussbestimmungen
Die vermieteten Gegenstände sind nicht zu Gunsten des Mieters versichert. ARENA MIETMÖBEL empfiehlt daher für die Dauer des Mietverhältnisses den Abschluss einer eigenen Versicherung durch den Mieter bzw. gegebenenfalls die Ergänzung eines bestehenden Versicherungsschutzes. ARENA MIETMÖBEL weist dabei vorsorglich darauf hin, dass Versicherungsverträge regelmäßig gemietete Gegenstände vom Versicherungsschutz ausdrücklich ausnehmen, so dass diese gesondert vereinbart werden müssen.



9.    Zurückbehaltungsrecht/Aufrechnung
Die Aufrechnung gegen Forderungen der ARENA MIETMÖBEL kann der Mieter nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten fälligen Geldforderungen geltend machen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Mieter nur zu, wenn dies aus demselben Vertragsverhältnis beruht wie die Forderung der ARENA MIETMÖBEL. 


10.    Verjährung
Gewährleistungsansprüche einschließlich Schadensersatzansprüche wegen Mängeln an von uns vermieteten Gegenständen verjähren mit Ablauf eines Jahres ab Beginn des Mietverhältnisses. 


11.    Erfüllungsort 
Soweit gesetzlich zulässig ist Erfüllungsort für unsere Lieferungen und Leistungen Köln. 


12.    Gerichtsstand 
Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag und seiner Durchführung ist Köln, soweit der Mieter Kaufmann im Sinne des HGB ist.


13.    Anwendbares Recht
Für alle Rechtswirkungen aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag und seiner Durchführung gilt deutsches Recht, soweit dem nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen. 




14.    Salvatorische Klausel
Soweit einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, bleiben die Vorschriften im Übrigen hiervon unberührt. Eine bestehende Lücke in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist nach dem mutmaßlichen Willen der Vertragsparteien zum Zeitpunkt des Abschluss des Mietvertrages ergänzend auszulegen.


15.    Schriftform
Änderungen und Ergänzungen der in diesen Allgemeinen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abbedingen der Schriftform.

Köln, im Oktober 2012

 

 

 

Sondermietbedingungen

 

Geschirr/ kleine Vermietungsgegenstände:

Die Rücknahme der Positionen Geschirr, Gläser, Besteck, Kleiderbügel und Garderobenmarken PVC erfolgt vorbehaltlich der Zählung im Lager Arena Mietmöbel GmbH, Köln.

Hinweis zu Schirmen:

Der Mieter hat darauf zu achten, dass keine offenen Feuer (z.B. Grillgeräte) und Heizungen in unmittelbarer Nähe bzw. unter dem Schirm betrieben werden.
Bei aufkommendem stärkerem Wind oder vor Gewitter muss der Schirm sofort fest verschlossen und gesichert werden. Bei Nichtbeachtung dieser Vorsichtsmaßnahmen haftet der Vermieter nicht für daraus resultierende Folgeschäden.

Hinweise zu Terrassenheizstrahler:

Wir weisen unsere Mieter darauf hin, dass dieser Artikel Wärme auch nach oben abgibt. Der Mieter hat darauf zu achten, dass sich in ummittelbarer Nähe keine leicht entflammbaren Materialen befinden dürfen. 
Zudem ist bei der Nutzung dieses Artikels auf ausreichende Frischluft-Zufuhr zu sorgen.
Wird der Anschluss der Gasflasche kundenseitig vorgenommen, übernimmt die Arena Mietmöbel GmbH keinerlei Haftung für daraus resultierende Schäden. 

Hinweise zu Teppichen:

Standardmäßig erfolgt die Verlegung des Teppichs auf doppelseitigem Klebeband. Auf Kundenwunsch hin kann die Arena Mietmöbel GmbH das Klebeband auf eine Lage Möbelklebeband anbringen um den Untergrund zu schonen.  
Für die rückstandslose Entfernung des doppelseitigen Klebebandes können wir keine Gewährleistung übernehmen. Für die Haftung des doppelseitigen Klebebandes kann gleichfalls keine Gewähr übernommen werden. 

Hinweise zu elektrischen Artikeln:

Arena übernimmt keine Haftung für solche Schäden, die aus einer unsachgemäßen Handhabung der Mietgegenstände resultieren. Eine Haftung kann auch dann nicht übernommen werden, wenn den Anweisungen unseres Personals hinsichtlich der Handhabung der Mietgegenstände keine Folge geleistet wird. 

Selbstabholung ab/an Lager Arena Mietmöbel GmbH

Der Mieter verpflichtet sich diese Artikel vor Mitnahme auf Funktion/Schäden zu kontrollieren. Spätere Reklamationen werden nicht anerkannt.